Volltextveröffentlichungen (2)

• Justiz Hessen
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

• VGH Hessen, 20.07.1993 - 5 TH 2859/90

  Straßenbeitrag: Kompensation einer Verbesserung durch gleichzeitige …

  Auszug aus VG Kassel, 08.10.2002 - 6 E 1142/97

  Bei den von der Beklagten im Jahre 1995 veranlassten Arbeiten an der B.-Straße handelt es sich um Um- und Ausbaumaßnahmen im Sinne von § 1 StBS, u.z. um einen verbessernden Um- und Ausbau der Straße und ihrer Teileinrichtungen im Sinne der Rechtsprechung des Gerichts und des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs (Hess. VGH, Beschluss vom 20.07.1993 - 5 TH 2859/90 -, HSGZ 1994, 34).

  Dieser Vortrag wäre nur dann von Belang, wenn es sich bei den Arbeiten im Jahre 1995 allein um eine verschleißbedingte Erneuerung gehandelt hätte (s. dazu Hess. VGH, Beschluss vom 20.07.1993, aaO.); das ist aber, wie dargelegt, nicht der Fall.

• VGH Hessen, 21.03.1997 - 5 TG 2505/96

  Heranziehung zu einem Straßenbeitrag für die Erneuerung der Teileinrichtung …

  Auszug aus VG Kassel, 08.10.2002 - 6 E 1142/97

  Da die Straßenbeleuchtung in erster Linie den Fußgängerverkehr und erst in zweiter Linie den Fahrzeugverkehr sicherer machen soll (Hess. VGH, Beschluss vom 21.03.1997 - 5 TG 2505/96 -, HSGZ 1998, 26;… Driehaus, aaO., § 34 Rdnr.20), liegt hierin ebenfalls eine Verbesserung.
• OVG Niedersachsen, 07.09.1999 - 9 L 393/99

  Beitragsfähige Verbesserung durch bauliche Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung; …

  Auszug aus VG Kassel, 08.10.2002 - 6 E 1142/97

  Denn dadurch wird die funktionale Aufteilung der Teileinrichtungen Fahrbahn und Gehweg deutlicher, was sich auf den Verkehrsablauf positiv auswirkt (OVG Münster…, Urteil vom 17.12.1992 - 2 A 2308/90 -, zit. bei Driehaus, Erschließungs- und Ausbaubeiträge, 2001, § 33 Rdnr. 63; im Hinblick auf die dadurch bewirkte geringere Breite und Verlangsamung des Verkehrsabläufe OVG Lüneburg, Urteil vom 07.09.1999 - 9 L 393/99 -, KStZ 2000, 74).
• OVG Nordrhein-Westfalen, 13.05.1974 - III B 760/73

  Auszug aus VG Kassel, 08.10.2002 - 6 E 1142/97

  Dadurch ist die Abdeckung vor weiterem Verfall mit den Folgen für ein gefahrloses Begehen geschützt, die Möglichkeiten von Ausbesserungen erleichtert und aufgrund des einheitlichen Plattenbelags ein besseres und gefahrloseres Laufen ermöglicht (OVG Münster, Beschluss vom 13.05.1974 - III B 760/73 -, KStZ 1975, 14;… Driehaus, aaO., § 32 Rdnr.52).

• VG Kassel, 11.05.2017 - 6 L 821/17
  Darüber hinaus ist zu berücksichtigen, dass der Reduzierung der Fahrbahnbreite die (teileinrichtungsübergreifende) Verbesserung der Verbreiterung der Gehwege gegenübersteht (vgl. hierzu VG Kassel, Urteil v. 08.10.2002 - 6 E 1142/97 -, juris, Rn. 27).